Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 22.05.1996 - 1 S 537/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Düsseldorf, 06.05.2014 - 17 K 5545/12 Maßgeblich ist insoweit die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung, vgl. OVG Sachsen, Beschluss vom 22. Mai 1996 - 1 S 537/95 -, ZfB 137 (1996), 148, 149; VG Neustadt (Weinstraße), Urteil vom 27. Januar 2010 - 5 K 417/09.NW -, juris, Rn. 32.
- VG Dessau, 26.10.2005 - 1 A 269/05
Kiesabbau gefährdet Deich nicht
Maßgeblich ist hier für die die Beigeladene begünstigende Entscheidung - wovon die Beteiligten auch übereinstimmend ausgehen - auf den Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung abzustellen (vgl. für die Rechtmäßigkeit einer Bewilligungserteilung gemäß § 8 BBergG im Falle einer Drittanfechtungsklage: Sachs. OVG, Beschluss vom 22.05.1996 -1 S 537/95 -, juris). - VG Leipzig, 22.06.2000 - 5 K 950/97
Anspruch auf Erteilung einer bergrechtlichen Bewilligung; Begehren einer …
Insoweit folgt das Gericht der sehr eingehenden, genauen und alle hier maßgeblichen Gesichtspunkte unter Hinweis auf die einschlägige Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (SächsOVG, Beschl. v. 22.5.1996, 1 S 537/95; Beschl. v. 24.5.1996, 1 S 536/95) erörternden Begründung des Widerspruchsbescheides des Sächsischen Oberbergamtes vom 20.5.1997, so dass insoweit von einer weiteren Darstellung der Entscheidungsgründe abgesehen wird (§ 117 Abs. 5 VwGO).